Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Stand 01/2015 HostingTime.de

§1 Geltungsbereich

  1. Die Firma HostingTime erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage der aktuellen Fassung dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten ohne eine weitere ausdrückliche Vereinbarung auch für alle zukünfitgen Geschäftsbeziehungen. Abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt. Diese AGB gelten auch dann ausschließlich, wenn Leistungen durch die Firma HostingTime in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden vorbehaltlos erbracht werden.
  1. Die Firma HostingTime ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung innerhalb einer Frist von 4 Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich zu widersprechen. Geht ein schriftlicher Widersprich in der genannten Frist nicht ein, so gelten die Änderungen als akzeptiert und die neuen Geschäftsbedingungen werden entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht ein Kunde fristgerecht, so ist die Firma HostingTime berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten.
  1. Ergänzende Vereinbarungen oder abweichende Reglungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auf dem Postweg als gewahrt gilt.
  1. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains (TLDs) werden von vielen unterschiedlichen, meist nationalen Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisation zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der TLDs, der zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei Domain-Streitigkeiten aufgestellt. Soweit TLDs Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen.

§2 Leistungspflichten

  1. Die Leistungen der Firma HostingTime beziehen sich ausschließlich auf die im abgegebenen Angebot bzw. im Vertrag aufgeführten Leistungen. Der Leistungsumfang der einzelnen Dienste ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Beschreibung. Soweit der Kunde darüber hinaus gehende Leistungen in Anspruch nimmt, werden ihm diese gemäß des aktuellen Preisverzeichnis in Rechnung gestellt.
  1. Keiner der angegebenen Preise beinhaltet Telefonkosten oder sonstige Verbindungskosten, die bei der Nutzung des Internets oder der Dienste der Firma HostingTime anfallen.
  1. Das genutzte Datentransfervolumen (Traffic) ergibt sich aus der Summe aller mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehender Datentransfers wie E-Mails, Up-/Downloads, FTP/SSH-Transfers, Webseiten etc.
  1. Sofern die Firma HostingTime kostenlose Dienste bzw. Zusatzleistungen erbringt, hat der Kunde auf ihr Erbringen keinen rechtlichen Anspruch. Die Firma HostingTime ist berechtigt, solche Dienste jederzeit und ohne Vorankündigung einzustellen, ohne dass sich Ersatzansprüche ergeben.
  1. Soweit nicht schriftlich oder in der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Leistungsbeschreibung vereinbart, gewährt die Firma HostingTime dem Kunden keine kostenlose technische Unterstützung (Support). Die Firma HostingTime stellt angemessene Hilfe- und Supportfunktionen online zur Verfügung und gewährleistet Support via E-Mail.
  1. Die Firma HostingTime gewährleistet eine Erreichbarkeit der Server von mindestens 99,5 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Server aufgrund technischer oder sonstiger Probleme, die sich dem Einflussbereich der Firma HostingTime entziehen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter), nicht erreichbar sind. Betriebsunterbrechungen zu Wartungszwecken sind zu dulden. Die Firma HostingTime kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern es Gründe der Sicherheit (Netzintegrität, Vermeidung von Störungen des Netzes, der Software oder der Daten) erfordern.
  1. Die Firma HostingTime darf die ihr obliegenden Leistungen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen.

§3 Wiederrufsbelehrung

  1. Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, FAX, E-Mail) wiederrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 §3 EGBGB. Zur Wahrung der Wiederrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Wiederruf ist zu richten an:

HostingTime, Karlsruher Str. 4a – Postfach 2113 – 68753 Waghäusel – info@hostingtime.de

  1. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Wiederru gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Se mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

  1. Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

  2. Wiederrufsrecht bei Domains

Alle Domain Endungen die bei HostingTime.de bestellt werden, sind vom Wiederrufsrecht

ausgeschlossen und unterliegen den von HostingTime genannten Registrationsgebühren.

Ende der Widerrufsbelehrung

§4 Domainregistrierung

  1. Sofern der Kunde über die Firma HostingTime eine Domain registrieren lässt, kommt der Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle zustande. Die Firma HostingTime wird als Vertreterin des Kunden tätig. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle.
  1. Die Firma HostingTime hat auf Domainvergabe keinerlei Einfluss. Sie übernimmt daher keine Gewährt, dass die für den Kunden beantragte Domains überhaupt zugeteilt werden können bzw. zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
  1. Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragten Domains keine Rechte Dritter verletzen. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden bestehen, stellt der Kunde die Firma HostingTime, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Person frei.

§5 Eigentum und Nutzungsrecht

  1. Die Firma HostingTime räumt den Kunden an der zur Verfügung gestellten Software, Programmen oder Skripten ein zeitlich auf die Laufzeit des zugehörigen Vertragsverhältnisses beschränktes einfaches Nutzungsrecht ein. Es ist dem Kunden nicht gestattet, Dritten Nutzungsrechte einzuräumen, soweit dies nicht ausdrücklich abweichend vereinbart wurde (z.B. bei Resellern). Insbesondere eine Veräußerung ist daher nicht erlaubt. Der Kunde wird Kopien von überlassener Software nach Beendigung des Vertragsverhältnisses löschen und nicht weiter verwenden.
  1. Bei Open Source-Programmen oder Software von Fremdanbietern gelten abweichen zur vorstehenden Regelungen ausschließlich die jeweils zugehörigen Lizenzbedingungen, unabhänging davon, ob die Firma HostingTime dem Kunden die Software zur Verfügung stellt oder lediglich als Vermittler auftritt.
  1. Sofern eine Webseite durch die Firma HostingTime erstellt und keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde, werden dem Kunden die Nutzungsrechte für diese Webseite nur für die Dauer des Vertragsverhältnisses gewährt. Der Kunde hat zu keiner Zeit irgendwelche Ansprüche auf Wort oder Bild, Audio- oder Videodateien, Layouts oder andere Designelemente und Dateien. Davon ausgenommen sind solche Inhalte, die der Kunde selbst erstellt oder selbst auf den Server geladen hat (Datei-Upload).
  1. Endet ein Vertrag aufgrund von Kündigungen oder zeitlichem Ablauf, ist die Firma HostingTime berechtigt, alle Dateien, E-Mail-Konten, Datenbänke und Inhalte des Kunden zu löschen. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Übernahme der bestehenden Webseite, soweit er nicht Eigentümer des Designs oder anderer Teile der Seite geworden ist.
  1. Sofern das Design einer Webseite durch den Kunden eingebracht oder erworben wurde, ist der Kunde Eigentümer der Dateien und Designelemente so wie diese am Tag der Übergabe beschaffen sind. Veränderungen und Modifikationen, die durch die Firma HostingTime vorgenommen wurden, bleiben auch ihr Eigentum, sofern keine abweichende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.

§6 Vertragsschluss

  1. Die Firma HostingTime ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Vertragsschluss innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Absendung der Bestellung durch den Kunden anzunehmen. Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrages oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
  1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertragsverhältnis kann von jeder Partei ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Sofern eine Mindestlaufzeit vereinbart wurde, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der Mindeslaufzeit auf unbestimmte Zeit, wenn dieser nicht vorher fristgerecht gekündigt wurde.
  1. Die Firma HostingTime ist berechtigt, die Domains des Kunden nach Beendigung des Vertrages freizugeben, sofern nicht innerhalb von 4 Wochen nach Vertragsende ein Antrag auf Übernahme (KK-Antrag) eingegangen ist. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle Rechte des Kunden aus der Registrierung. Die Firma HostingTime muss einen KK-Antrag nur dann zustimmen, wenn keine offenen Forderungen gegen den Kunden mehr bestehen.
  1. Beide Parteien haben das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für die Firma HostingTime insbesondere dann vor, wenn der Kunde mit der Zahlung der Entgelte in Verzug gerät, schuldhaft gegen eine seiner in diesen Bedingungen geregelten Pflichten verstößt, trotz Abmahnung die Inhalte seiner Internetpräsenz nicht so umgestaltet, dass sie den in diesen Bedingungen geregelten Pflichten verstößt, trotz Abmahnung die Inhalte seiner Internetpräsenz nicht so umgestaltet, dass sie den in diesen Bedingungen geregelten Anforderungen entsprechen oder schuldhaft gegen die Vergaberichtlinien verstößt.
  1. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche durch den Postweg als gewahrt gilt.

§7 Preise und Zahlung

  1. Soweit sich die Preise nicht aus dem jeweiligen Vertrag ausdrücklich ergeben, sind diese der jeweils gültigen Preisliste bzw. Leistungsbeschreibung zu entnehmen. Alle Preise verstehen sich einschließlich als Umsatzsteuerfrei.
  1. Die Firma HostingTime stellt dem Kunden die vereinbarten Entgelte für den jeweiligen Abrechnungszeitraum im Voraus in Rechnung. Der Rechnungsbetrag muss spätestens 7 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzüge auf dem Konto der Firma HostingTime gutgeschrieben sein.
  1. Erfüllt der Kunde die in §7 Abs. 2 genannten Anforderungen nicht, so befindet er sich ab dem 8. Tag in Verzug und schuldet zustäzlich Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten (Verbraucher) bzw. 8 Prozentpunkten (Unternehmer) über den Basiszinssatz. Die Firma HostingTime ist im Verzugsfall auch ohne weitere Mahnung berechtigt, die Internetpräsenz des Kunden bis zum Eingang des offenen Betrags zu sperren. Die Sperrung hat keinen Einfluss auf bestehende oder zukünftige Verbindlichkeiten.
  1. Befindet sich der Kunde mehr als 30 Tage im Verzug, kann die Firma HostingTime alle Leistungen einstellen und die Übernahme der Domains durch einen anderen Provider (Providerwechsel) verlangen bzw. diese löschen. Bis zu diesem Zeitpunkt entstandene Verbindlichkeiten bleiben trotzdem bestehen.
  1. die Firma HostingTime kann die Preise zum Beginn der jeweils nächsten Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens 4 Wochen ändern. Wiederspricht der Kunde der Änderung nicht innerhalb der gesetzten Frist, gilt diese als genehmigt. Dem Kunden steht in diesem Fall ein außerordentliches Kündigungsrecht für den Zeitpunkt des Wirksamwerdens der neuen Preise zu.
  1. Die Firma HostingTime ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
  1. Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen (Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmengen erreicht oder übersteigt, stellt die Firma HostingTime dem Kunden den zusätzlichen Traffic gemäß des aktuellen Preisverzeichnis in Rechnung.
  1. Gegen Forderungen der Firma HostingTime kann der Kunde nur mit unwiedersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.

§8 Haftung

  1. Für Schäden haftet die Firma HostingTime nur dann, wenn sie oder eine ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Wiese verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalspflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Firma HostingTime auf den Schaden beschränkt, der für die Firma HostingTime bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorasussehbar war.
  1. Die Haftung der Firma HostingTime wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
  1. Im Anwedungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des §7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.

§9 Inhalte einer Internetpräsenz

  1. Der Kunde darf durch seine Internetpräsenz sowie durch dort eingeblendete Banner nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.) verstoßen.
  1. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornografische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben.
  1. Der Kunde darf seine Internetpräsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt.
  1. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtungen verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme eines Folgerungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragssstrafe in Höhe von EUR 5.000.- (in Worten: fünftausend Euro). Die Firma HostingTime HostingTime ist bei einem Verstoß gegen eine der zuvor genannten Verpflichtungen berechtigt, ihre Leistungen mit sofortiger Wirkung einzustellen.

§10 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde versichert, dass die von ihm angegebenen Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, die Firma HostingTime jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage der Firma HostingTime binnen 14 Tage ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer sowie die Bankverbindung des Kundens.
  1. Der Kunde ist verpflichtet, seine Systeme und Programme so einzurichten, dass weder die Sicherheit, die Integrität noch die Verfügbarkeit der Systeme, die die Firma HostingTime zur Erbringung ihrer Dienste einsetzt, beeinträchtigt wird. Die Firma HostingTime kann Dienste ganz oder teilweise sperren, wenn Systeme abweichend vom Regelbetriebsverhalten agieren oder reagieren und dadurch die Sicherheit, die Integrität oder die Verfügbarkeit der Server beeinträchtigt wird.
  1. Der Kunde verpflichtet sich, seine Passwörter regelmäßig zu ändern und diese sowie seine sonstigen Zugangsdaten sorgfältig aufzubewahren und geheim zu halten. Im falle des Missbrauchs des Kundenzugangs ist der Kunde verpflichtet, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten und Passwörter nutzen oder bestellen, soweit er dies zu vertreten hat.
  1. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Sicherung seiner Daten verantwortlich. Er erstellt regelmäßig Sicherungskopien von allen Daten, die er auf die Server der Firma HostingTime überspielt, und bewahre diese außerhalb des angemieteten Webspace bzw. Servers auf. Der Kunde stellt die Firma HostingTime von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei.
  1. Der Kunde wird die in seine E-Mail-Postfächer eingehenden Nachrichten in regelmäßigen Abständen abrufen. Die Firma HostingTime behält sich vor, für den Kunden eingegangene persönliche Nachricht zu löschen bzw. an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
  1. Der Kunde verpflichtet sich, die Funktionsfähigkeit der System der Firma HostingTime und ihrer Kunden nicht zu beeinträchtigen. Verletzungen der System- und Netzwerksicherheit stellen Vertragsverletzungen dar, für die der Kunde haftet. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere,a) keine Skripte oder Programme ablaufen zu lassen, die das Betriebsverhalten des Servers bei hohen Zugriffszahlen nicht unerheblich beeinträchtigen, z.B. Bannertausch oder frei zugängliche Besucherzähler, Top-Listen, Massenmailversand, Mail-Bombing oder andere Versuche, die das System überlasten (Flooding).

b) keine IRC Chat-Systeme, ressourcenintensive Online-Applikationen, Audio-bzw. Video-Streaming-Dienste, Backup-Services oder Datei-Downloads über den üblichen Betrieb einer Webseite hinaus zu installieren bzw. anzubieten.

c) eine übermäßige Belastung der Netze durch ungezielte oder unsachgemäße Verbreitung von Daten zu unterlassen, insbesondere ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine Werbe-E-Mails (Spam) zu versenden.

d) die bereitgestellten Ressourcen nicht für das unbefugte Eindringen in fremde Rechnersysteme (Hacking), die Suche nach offenen Zugängen zu Rechnersystemen (Port Scanning), die Verbreitung von Viren, das Manipulieren von TCP/IP-Paketen bzw. Paket-Headern (Spoofing) und ähnlichen Handlungen zu missbrauchen.

  1. Bei einer unzulässiger Nutzung ist die Firma HostingTime berechtigt, den Account ohne Vorwarnung zu sperren, sofern dies zur Sicherung der Funktionsfähigkeit angezeigt ist. Bei extremistischen, pronografischen oder kommerziell erotischen Inhalten kann die Firma HostingTime statt einer Sperrung auch eine fristlose Kündigung aussprechen. Schadensersatzansprüche sowie die Zahlung einer Vertragsstrafe gemäß §9 Abs. 4 bleiben ausdrücklich vorbehalten.

§11 Rechte Dritter

  1. Der Kunde versichert ausdrücklich das die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der von ihm eingestellten bzw. nach seinen Informationen für ihn von der Firma HostingTime erstellten Webseiten weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimatrecht, insbesondere Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht verstößt.
  1. Die Firma HostingTime behält sich vor, Seiten, die inhaltlich bedenklich erscheinen, von einer Speicherung auf ihren Server auszuschließen. Das Gleiche gilt, wenn sie von Dritten aufgefordert wird, Inhalte auf ihren Webseiten zu ändern oder zu löschen, die angebliche fremde Rechte verletzen.
  1. Für den Fall, dass der Kunde den Nachweis erbringen kann, dass eine Verletzung von Rechten Dritter nicht gegeben ist, wird die Firma HostingTime die betroffenen Webseiten Dritter wieder verfügbar machen. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässigen Inhalten einer Webseite des Kunden beruhen, stellt der Kunde die Firma HostingTime sowie ihre Erfüllungsgehilfen frei.

§12 Datenschutz

  1. Die Firma HostingTime weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten (Stammdaten) und andere Informationen, die das Nutzungsverhalten betreffen (Verbindungsdaten) während der Dauer des Vertragsverhältnisses und im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gegebenenfalls auch darüber hinaus gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecks und insbesondere für Abrechnungszwecke erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung einverstanden. Die Firma HostingTime ist weiterhin berechtigt, erhobene Bestandsdaten zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke zu nutzen, sofern kein schriftlicher Widerspruch des Kunden vorliegt.
  1. Die Firma Hostingtime verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen. Die Firma HostingTime wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten, soweit sie nicht gesetzlich dazu verpflichtet ist.
  1. Die Firma HostingTime weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragung in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass die Firma HostingTime das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot sowie weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde deshalb selbst Sorge.

§13 Schlussbestimmungen

  1. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz der Firma HostingTime, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder im Inland ohne Gerichtsstand ist. Die Firma HostingTime ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von der Firma HostingTime auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus Ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Sollten Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen bzw. eines Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt bei Unvollständigkeit.